Rechtliche Grundlagen

 Lehrer

 Hier finden Sie Informationen zu häufig nachgefragten Themen wie Prüfungsgebühren, Reihungskriterien, Versetzungsrichtlinien, MDL-Abrechnung, etc.

Themenübersicht

PrüfungsgebührenAufbereitete Gesetze​Reihungskriterien
Bezugsvorschüsse​Hardwarebetreuung​​Rundschreiben



Prüfungsgebühren

​Gesetzestext - aktuelle Fassung​Verlinkung zum Rechtsinformationssystem des Bundes

Gebühren für AHS - NEUE Prüfungsordnung

Stand: 1. 9. 2017  --  ​Anlage 1 zum Prüfungstaxengesetz

​Gebühren für AHS - alte Prüfungsordnung

​Stand: 1. 9. 2017  --  Anlage 1a zum Prüfungstaxengesetz

Gebühren für BMHS - NEUE Prüfungsordnung

​Stand: 1. 9. 2017  --  Anlage 1 zum Prüfungstaxengesetz

Gebühren für BMHS - alte Prüfungsordnung

Stand: 1. 9. 2017  --  ​Anlage 1a zum Prüfungstaxengesetz
​Gebühren für Sportakademien​Stand: 1. 9. 2017  --  Anlage 1 zum Prüfungstaxengesetz
​Gebühren für Lehrbeauftragte ​Stand: 1. 9. 2017
Gebühren für Berufsreifeprüfungen​​Stand: 1. 9. 2017 - AHS und BMHS
Nichterscheinen eines Prüfungskandidaten:
Bei Nichterscheinen des Kandidaten gebührt keine Prüfungsgebühr. § 1 knüpft den Anspruch auf Abgeltung auf das "Tätigsein" bei der Prüfung.
​Prüfungen an Schulen für Sozialbetreuungsberufe:
​Bei der Schule für Sozialbetreuungsberufe handelt es sich um eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut. In den §§ 34ff des SchUG und den auf diesen Rechtsgrundlagen erlassenen Verordnungen wurden für die im SchOG geregelten Schularten die näheren Regelungen für die abschließenden Prüfungen getroffen.
Da das Prüfungstaxengesetz ausdrücklich auf die §§ 34ff SchUG verweist, findet das Prüfungstaxengesetz für die Schule für Sozialbetreuungsberufe keine Anwendung, so dass für die vorgesehenen Prüfungen keine Abgeltung nach dem Prüfungstaxengesetz möglich ist.
​Berufsreife- und Externistenprüfungsgebühren
Vorgangsweise für die Einhebung der Gebühren
Bundesschulen: Vereinnahmung durch Schule
Verbuchung auf dem jeweiligen Einnahmenansatz /UT 4 / Konto 8158 / Kostentrg.9001
Privatschulen und Einrichtungen der Erwachsenenbildung:
Überweisung auf LSR-Konto 
BIC: BUNDATWW      IBAN: AT860100000005260003
Zahlungsgrund: Prüfungsgebühren für N.N. (Bekanntgabe des Prüfers)


Aufbereitete Gesetze

UPG 1988 - ink. Erläuterungen​Stand: 12. 7. 2016
​§ 61 GG - Erläuterungen und Beispiele​demnächst!

Einrechnungen in die Lehrverpflichtung <-> MDL-Anspruch

​VwGH-Erkenntnis


Diverse Reihungskriterien

Verordnung zu den Reihungskriterien​Unter "download" bei der Online-Bewerbung
Verordnung für die Besetzung von leitenden Funktionen ​(inkl. Bewerbungsformulare)


Bezugsvorschüsse

Um mit den für Bezugsvorschüsse begrenzten Budgetmitteln im gesamten Kalenderjahr das Auslangen finden bzw. um auf schwierige Einkommenssituationen mehr Bedacht nehmen zu können, wird bis auf Weiteres - im Einvernehmen mit den zuständigen Fachausschüssen - als Obergrenze für die Möglichkeit einer positiven Erledigung ein Netto-Familieneinkommen von € 4.000,- festgelegt.
Rundschreiben des BM:BF
Zusammenfassung des LSR
​Ansuchen
Beiblatt zum Ansuchen​bei Schaffung von Wohnraum


Freie Dienstverträge für Hardware-, Netzwerk- und Systembetreuung

Rundschreiben - LSR
Rundschreiben - BM:BF: Abgeltung von Leistungen
​​Rundschreiben - BM:BF: Aufgabenbereiche
​Formular


Rundschreiben zu diversen Themen

Gewährung von Sonderurlauben​Rundschreiben des BM:BF; gilt auch für Bundeslehrer